Recht auf Vergessen im Internet – weshalb es wichtig ist

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Nutzer hinterlassen beim Zugriff auf das Internet Spuren – und zwar oftmals ganz persönliche Spuren. Doch häufig ist ihnen dies überhaupt nicht bewusst. Das sollte es aber, denn in Abhängigkeit von den jeweiligen Spuren bzw. den dahinter stehenden Informationen, ist dies nicht unbedenklich. Deutlich wird dies daran, dass es inzwischen zahlreiche Internetaktivisten gibt, die sich für ein „Recht auf Vergessen“ aussprechen.

Die Idee eines solchen Rechts ist schnell erklärt. Sie sieht vor, dass Nutzer dazu berechtigt sind, einst hinterlassene Spuren entfernen zu lassen, damit diese für andere Internetnutzer nicht mehr auffindbar sind.

Beispiele zu persönlichen Spuren im Internet

Es kann z.B. sein, dass ein Nutzer einen Kommentar in einem Blog hinterlässt und dabei seinen echten Namen, d.h. sogenannten Klarnamen, angibt. Mithilfe von Suchmaschinen wäre es durchaus möglich, Personen oder auch deren einst getätigte Aussagen im Netz aufzuspüren. Gerade im Social Media Umfeld ist dieses Problem mittlerweile sehr verbreitet – selbst innerhalb geschlossener Systeme, wie z.B. Facebook. Nach außen hin mögen Einträge zwar nicht sichtbar sein, aber für Mitglieder einer solchen Community eben schon.

Nun werden einige Personen vielleicht meinen, dass ihnen so etwas nicht passieren könnte. Allerdings müssen die Informationen gar nicht immer von einem selbst in das Internet getragen werden. Selbiges kann ebenso durch Journalisten oder andere Personen passieren. Kritisch wird es, wenn es sich dabei um negative Berichterstattung handelt.

Rechtlicher Hintergrund

In vielen anderen Lebensbereichen ist das „Recht auf Vergessen“ schon seit langer Zeit anzutreffen, auch wenn einem dies nicht immer bewusst ist. Ein gutes Beispiel sind Einträge in polizeilichen Registern oder Verkehrssünderdatenbanken. Dort werden Einträge nach einigen Jahren wieder gelöscht. Im Internet kann es jedoch sein, dass Einträge für die Ewigkeit anzutreffen sind.

Als Folge scheint es logisch, dass sich Politiker und insbesondere Rechtsexperten mit der Frage beschäftigen müssen, in welcher Form sich solch ein Recht auch für das Internet verankern lässt. In Anbetracht der Tatsache, dass in diesem Zusammenhang viele weitere Rechtsbereiche zu berücksichtigen sind, gestaltet sich dies allerdings gar nicht so leicht.

Handhabung in der Praxis

Eine Rechtsgrundlage, die quasi im gesamten Web anzuwenden ist, gibt es derzeit noch nicht. Dennoch wurden z.B. schon Betreiber von Suchmaschionen oder Social Media Plattformen von gesetzeswegen dazu gebracht, bestimmte Einträge zu entfernen. In solchen Fällen gehen die Beschlüsse auf Gerichtsentscheidungen zurück. Hoheitliche Gerichtsentscheidungen gab es bislang jedoch nur wenige und auf deren Basis ist es bislang noch nicht gelungen, einen klaren Rechtsrahmen zu schaffen.

Für Betroffene bedeutet dies, im Ernstfall den Rechtsweg einschlagen zu müssen. Dies kann zwar aufwendig sein, aber unter Umständen bleibt keine Wahl. Besser wäre es natürlich, überhaupt kein Risiko einzugehen bzw. gar keine Spuren im Internet zu hinterlassen. Innerhalb eines gewissen Rahmens ist dies möglich – und zwar ohne gleich vollständig auf die Nutzung des Internets verzichten zu müssen.

Eine zentrale Rolle hierbei spielt das persönliche Verständnis. Wer sich nicht nur mit den Vorzügen des Internets, sondern auch mit den Risiken auseinandersetzt, wird relativ schnell verstehen, weshalb es in manchen Fällen besser sein kann, bestimmte Dinge im Netz nicht zu äußern. Übrigens geht es hierbei keineswegs nur um Äußerungen, die Veröffentlichung von Fotos oder Videos ist selbstverständlich eingeschlossen.

Was ist Datenschutz, was kann man darunter verstehen?

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Lange Zeit war das Thema Datenschutz für die Betreiber von Webseiten ein Fremdwort. Doch in den vergangenen Jahren hat sich dies grundlegend geändert. Inzwischen führt kein Weg daran vorbei, sich mit datenschutzrelevanten Themen zu beschäftigen. Wer hierauf verzichtet, geht ein großes Risiko ein. Es drohen Abmahnungen und Bußgelder. Folglich ist es umso wichtiger, zumindest über die Basics Bescheid zu wissen.

Beispiele für relevante Bereiche

Viele Seitenbetreiber sind sich der Problematik zwar bewusst, kennen aber die Ursachen nicht. D.h. ihnen ist nicht bekannt, wo die eigentlichen Risiken lauern und weshalb sie z.B. dazu verpflichtet sein können, Datenschutzhinweise anzubringen. Zum besseren Verständnis möchten wir zwei Beispiele anführen.

Da wäre zunächst die Auswertung des Website-Traffics. Tools, wie z.B. Google Analytics, erheben weitaus mehr Daten, als den meisten Webmastern bewusst ist. Hierzu zählen unter anderem IP-Adressen. Die Auswertung der IP-Adressen kann es in Verbindung mit anderen Daten gestatten, einzelne Nutzer exakt zu identifizieren. D.h. aufgrund von Tracking-Tools ist ggf. kein ausreichender Datenschutz gewährleistet.

Ein weiteres Beispiel ist die Erfassung von Kundendaten. In Online-Shops führt hieran kein Weg vorbei, diese Daten werden zwangsläufig benötigt, um beispielsweise Pakete adressieren zu können. Gerade wenn Seitenbetreiber mit solchen Daten in Berührung kommen, ist es ungemein wichtig, die Vorschriften des Datenschutzes einzuhalten.

Datenschutz in der Praxis

Wer nun meint, all diese Themen seien nicht so wichtig, liegt falsch. Immerhin ist der Datenschutz im Gesetz verankert. Egal ob in der Schweiz, der EU oder gar den USA. Im Lauf der vergangenen Jahre sind zahlreiche Gesetze entstanden, die Seitenbetreibern maßgeblich vorschreiben, wie sie mit welchen Daten umzugehen haben. Rechtsgrundlage sind übrigens stets die Persönlichkeitsrechte. Eins sicherer und verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten soll sicherstellen, dass die Persönlichkeitsrechte der Internetnutzer nicht verletzt werden.

Ein übrigens sehr spannendes Thema ist der internationale Datenschutz. Trotz ähnlicher Grundidee sieht die rechtliche Umsetzung in den einzelnen Ländern zum Teil ganz verschieden aus. Zur Vereinfachung des internationalen Datenaustauschs wurden bereits Abkommen geschlossen, wie z.B. das Safe-Harbour Abkommen zwischen der EU und den USA – das aufgrund einer späteren Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für unzureichend erklärt wurde.

Was Unternehmen tun müssen

Gerade für Unternehmen ist es wichtig, sich abzusichern. In erster Linie bedeutet dies, die eigenen Prozesse im Hinblick auf den Datenschutz zu beleuchten und herauszufinden, ob die geltenden Bestimmungen eingehalten werden.

In der Praxis ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Datenschutzbeauftragter bestellt wird. Er ist ein Experte und daher mit den Vorschriften des Datenschutzes bestens vertraut. In größeren Unternehmen wird diese Aufgabe häufig von eigenen Mitarbeitern übernommen. Kleine und mittlere Unternehmen ziehen es häufig vor, sich von externen Fachkräften unterstützen zu lassen. In solchen Fällen ist auch häufig von einem externen Datenschutzbeauftragten die Rede.